Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 14.11.2022
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend: „Kunde“) mit einfach-ARTiG, Inhaberin: Frau Cindy Guzy, Nordhäuser Straße 101, 64380 Roßdorf (nachfolgend: Anbieterin) direkt (bspw. per E-Mail o. Ä.) über Dienstleistungen der Anbieterin (nachfolgend auch: Veranstaltung) abschließt.
1.2 Die Anbieterin widerspricht ausdrücklich der Einbeziehung etwaiger Bedingungen des Kunden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren schriftlich eine abweichende Regelung.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen als nichtig oder unwirksam erweisen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen solche Bestimmungen zu vereinbaren, die so weit wie möglich den rechtlichen und wirtschaftlichen Inhalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen haben. Im Falle einer Regelungslücke findet diese Regelung entsprechend Anwendung.
2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
2.1 Die Anbieterin bietet folgende Dienstleistungen für Hunde an:
- Beratungen zu Hundeverhalten
- Hundetraining und -coaching
- Physiotherapie für Hund und Pferd
- sowohl in Präsenz als auch Online
2.2 Die Verhaltensberatung setzt stets die Buchung und das Stattfinden einer Erstberatung nebst Analysegespräch und das Ausfüllen eines Erhebungsbogens voraus. Erst im Anschluss hieran können weitere Folgetermine gebucht werden.
2.3 Bei Online-Veranstaltungen erbringt die Anbieterin Leistungen ausschließlich in elektronischer Form per Online-Video-Konferenz unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Hierzu stellt die Anbieterin dem Kunden vor Beginn einer Video-Konferenz eine passende Anwendungssoftware zur Verfügung. Zur fehlerfreien Teilnahme an der Online-Video-Konferenz muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden durch den jeweiligen Anbieter der Anwendungssoftware mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Die Anbieterin haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.
2.4 Die „Erstberatung“ hat in der Regel einen Umfang von 2 bis 3 Stunden und umfasst eine erste Analyse des Verhaltens des Hundes und eine Eruierung der Ziele des Kunden. Auch werden dem Kunden Möglichkeiten aufgezeigt, einzelne Verhaltensäußerungen seines Hundes zu deuten und hierauf zu reagieren. Im Anschluss an die Erstberatung hat der Kunde die Möglichkeit, telefonisch oder per E-Mail Kontakt zur Anbieterin aufzunehmen, um im Rahmen eines kostenfreien „Back-Up-Services“ Rückfragen zu einzelnen den Hund betreffenden Umständen zu nehmen. Nachfolgende Beratungsstunden sind wiederum kostenpflichtig.
2.5 Ein persönlicher Erfolg des Kunden / Hundes kann hierbei nicht garantiert werden. Vielmehr bieten die Dienstleistungen dem Kunden Möglichkeiten der Hilfe zur Selbsthilfe und sind als Anregungen zu verstehen. Insbesondere kann bei der Ausbildung keine Garantie für das Erreichen des Ausbildungsziels gegeben werden; das Ausbildungsangebot umfasst die Vermittlung von Übungen innerhalb der jeweils gebuchten Ausbildungsstunde. Für den Erfolg der Ausbildung ist es erforderlich, dass die Kunde die vermittelten Übungen sowie Hinweise und Ratschläge zu einer Verbesserung der Leistung des Hundes konsequent und dauerhaft zu Hause umsetzt – hierauf kann die Anbieterin keinen Einfluss nehmen und weist ausdrücklich darauf hin, dass der Erfolg der Ausbildung von verschiedenen Einflussfaktoren abhängig ist. Insbesondere kann die Anbieterin keine Garantie für die Entwicklung des Hundes während der Ausbildung übernehmen.
2.6 Hinsichtlich der Physiotherapie ist die Anbieterin berechtigt, Behandlungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere auch dann, wenn es um Beschwerden geht, die die Anbieterin aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf. In diesem Fall und in dem Fall, dass bspw. der Hund deutliche Probleme zeigt, sich sein körperlicher Zustand verschlechtert oder er sich verletzt, ist sie auch berechtigt, Behandlungen abzubrechen, wobei ein etwaig bereits entstandener Honoraranspruch der Anbieterin für bereits erbrachte Leistungen erhalten bleibt.
2.7 Die Behandlung im Rahmen der Physiotherapie erfolgt im alleinigen Ermessen der Anbieterin und orientiert sich an den Bedürfnissen zu behandelnden Hundes. Vor der Behandlung erfolgt eine Befunderhebung zusammen mit dem Kunden, in welcher die Methodik der Behandlung sowie etwaig hiermit einhergehende Risiken im konkreten Fall erörtert werden. Die Anbieterin erbringt die Behandlungsleistungen in Ausübung und unter Anwendung ihrer Kenntnisse und Erfahrungen nach aktuellsten wissenschaftlichen Methoden und Praktiken. Ein Heilversprechen wird nicht gegeben. Für einen Erfolg der Behandlungen ist jedoch eine Mitwirkung des Kunden auch außerhalb der Therapiestunden unabdingbar.
3 Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die auf der Website der Anbieterin beschriebenen Veranstaltungen stellen keine verbindlichen Angebote der Anbieterin dar, sondern dienen zur Illustration und Abgabe eines Angebotes des Kunden.
3.2 Der Kunde hat die Möglichkeit, die Dienstleistungen per E-Mail, Telefon oder über ein Kontaktformular bei der Anbieterin anzufordern. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde eine verbindliche Anmeldung abgibt und die Anbieterin dieses Angebot annimmt.
3.3 Mit der Auftragsbestätigung übersendet die Anbieterin dem Kunden den Vertragstext sowie diese AGB nebst Widerrufsbelehrung und die Datenschutzhinweise. Der Vertragstext wird seitens der Anbieterin gespeichert.
3.4 Eine Anmeldung von Minderjährigen ist nur in Abstimmung mit der Anbieterin und nur mit schriftlicher Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten möglich, sofern kein Erziehungsberechtigter selbst Teilnehmer der Gruppe ist.
3.5 Der Umfang der vertraglichen Leistungsverpflichtung ergibt sich ausschließlich aus der Leistungsbeschreibung der Anbieterin und/oder den Angaben in der Vertragsbestätigung. Nebenabreden, die den Umfang der vertraglichen Leistungen verändern, bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
4 Preise und Zahlungsmodalitäten
4.1 Es gelten die vereinbarten Preise. Diese beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich exkl. Reisekosten und Aufwandsentschädigung, die dem Kunden vorher bekannt gegeben werden.
4.2 Kosten der Physiotherapie sind Festpreise, die sich an vorab festgelegten Behandlungszeiten orientieren.
4.3 Auf der Homepage der Anbieterin ist eine aktuelle Preisliste hinterlegt. Die Fahrtkosten betragen derzeit je gefahrenem Kilometer EUR 0,50.
4.4 Dem Kunden stehen derzeit folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
Barzahlung
Überweisung
Per Rechnung
Unsere Rechnungsforderungen sind innerhalb von 14 Tagen nach ordnungsgemäßer Rechnungstellung ohne Abzug zu zahlen. Soweit keine Vorleistung durch die Anbieterin vereinbart ist, kann sie Leistungen gegenüber dem Kunden zurückhalten, bis die ihr zustehende Zahlung des Kunden Zug um Zug mit ihrer Leistung bewirkt wird.
4.5 Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, kann die Anbieterin Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
4.6 Die Anbieterin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm in Textform zugeht.
5 Stornierungen und Umbuchungen
5.1 Kunden können bestätigte Buchungsanfragen unter den in Ziffer 2 dargestellten Bedingungen stornieren und umbuchen. Ist der Kunde Verbraucher steht ihm darüber hinaus das am Ende dieser AGB dargestellte Widerrufsrecht zu. In diesem Fall greifen die nachfolgenden Regelungen erst nach Ablauf der Widerrufsfrist. Auch das Recht auf außerordentliche Kündigung bleibt von den nachfolgenden Regelungen unberührt.
5.2 Die Teilnahmeerklärung des Kunden ist verbindlich und kann nur nach Absprache mit der Anbieterin für gegenstandslos erklärt werden. Wurde keine anderweitige Regelung vereinbart, gilt generell:
- Rücktritt bis 24 Stunden vor Veranstaltungsbeginn: 100 % Rückerstattung des Buchungswerts
- Rücktritt danach: 50 % Rückerstattung des Buchungswerts
5.3 Das Rücktrittsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, wenn und soweit es sich um eine für ihn individualisierte Veranstaltung handelt, also eine solche, die nach Maßgaben des Kunden speziell für diesen entwickelt worden ist.
5.4 Ist entgegen dieser AGB eine Bezahlung nach Abschluss der Veranstaltung vereinbart, wird dem Kunden die Differenz zwischen Buchungs- und Rückerstattungswert in Rechnung gestellt.
5.5 Sofern der Anbieterin nachweislich Kosten entstanden sind, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Buchung stehen und zum Zeitpunkt des Rücktritts fällig werden, erstattet der Kunde diesen Aufwand.
5.6 Dem Kunden steht es frei, einen abweichenden Schaden nachzuweisen.
6 Durchführungsänderung durch die Anbieterin
Die Anbieterin behält sich vor, die Durchführung der Veranstaltung abzusagen, zu verlegen bzw. zu kündigen bis zum Tag der Veranstaltung, aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit, Verletzung, unzumutbare Wetterbedingungen, Gefahr für Leib und Leben, Höhere Gewalt, behördliche Anordnungen und Empfehlungen)
Ein vergleichbares Ersatzangebot wird unterbreitet. Sofern sich Anbieterin und Kunde nicht auf das Ersatzangebot verständigen können, wird die ggf. bereits gezahlte Gebühr zurückerstattet. Weitere Ansprüche gegen die Anbieterin bestehen nicht.
7 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
7.1 Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Vertrag zwischen den Parteien.
7.2 Im Vertrag festgelegte Zeitangaben können durch die Anbieterin um +/-10% über- oder unterschritten werden, ohne dass ein Anspruch auf Erhöhung oder Minderung der vereinbarten Vergütung entsteht.
7.3 Wird die Veranstaltung auf Wunsch des Kunden verlängert, behält sich die Anbieterin vor, die zusätzliche Zeit auf Basis des zugrunde liegenden Stundensatzes gesondert zu berechnen.
7.4 Wird die Veranstaltung auf Kundenwunsch vorzeitig beendet oder beendet ein Kunde seine Aktivität vor Ende der Veranstaltung, besteht kein Anspruch auf Minderung oder Rückerstattung der Teilnahmegebühr.
7.5 Verspätetes Erscheinen oder Nichterscheinen („No-show“) zur Veranstaltung berechtigen nicht zur Minderung oder zur Rückerstattung der Teilnahmegebühr.
7.6 Werden einzelne Leistungen durch einen Kunden nicht in Anspruch genommen, so behält sich die Anbieterin vor, dennoch die gesamte Teilnahmegebühr in Rechnung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass kein oder lediglich ein geringer Schaden entstanden ist.
7.7 Sonstige Kosten, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Veranstaltung stehen, sind in den unter Absatz 3 bis 6 genannten Fällen ggf. vollumfänglich vom Kunden zu tragen.
7.8 Die Anbieterin behält sich vor, Veranstaltungen im Einzelfall aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit, Verletzung, unzumutbare Wetterbedingungen, Gefahr für Leib und Leben, Höhere Gewalt, behördliche Anordnungen und Empfehlungen) abzubrechen:
- Ist eine Fortführung zu einem späteren Zeitpunkt sinnvoll und zumutbar, besteht ein Anspruch auf Vervollständigung der Leistungserbringung in adäquater Art und Weise zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
- Andernfalls werden die bis zum Zeitpunkt des Abbruchs erbrachten Leistungen in Rechnung gestellt bzw. bereits geleistete Zahlungen anteilig zurückerstattet.
- Ein Anspruch auf Übernahme sonstiger Kosten durch die Anbieterin besteht nicht.
8 Obliegenheiten des Kunden
8.1 Mit der Anmeldung bestätigt der Kunde durch seine Unterschrift, dass sein Hund altersgemäß geimpft (Tollwut, Leptospirose, Parvovirose, Hepatitis und Staupe, bei Welpen mind. einmalig Zwingerhusten) und in ausreichendem Maße haftpflichtversichert ist. Auf Verlangen der Anbieterin ist die Aktualität der Impfungen durch Vorlage des Impfausweises und die bestehende Haftpflichtversicherung durch Vorlage des Versicherungsscheins nachzuweisen. Chronische Erkrankungen teilt der Kunde der Anbieterin vor Veranstaltungs-/Ausbildungsbeginn mit.
8.2 Entsprechendes gilt für Eigenarten des Hundes in seinem Sozialverhalten (z. B. bekanntes situatives Aggressionsverhalten, stark ausgeprägter Jagd-/Beutetrieb oder bekanntes Angstverhalten).
8.3 Auch besteht eine Verpflichtung des Kunden, die Anbieterin über bisherige (harmlose und heftige) Bissvorfälle bei Mensch und/oder Tier, in die sein Hund verwickelt war, unabhängig von der Verursachung, zu informieren.
8.4 Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, die Angaben zu seiner Person möglichst genau mitzuteilen.
8.5 Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, etwaige Einwilligungen Dritter, die von den Dienstleistungen der Anbieterin betroffen sein können, vor Beginn der Tätigkeit der Anbieterin einzuholen und das Vorliegen der Einwilligung gegenüber der Anbieterin zu bestätigen.
9 Allgemeine Teilnahmebedingungen und Verhalten von Tier und Mensch
9.1 Ein Anspruch auf Erfolgsgarantie besteht grundsätzlich nicht, die Teilnahme an bzw. der Besuch der Veranstaltung erfolgt auf eigenes Risiko.
9.2 Begleitpersonen, die nicht an der Veranstaltung teilnehmen, sind nur nach vorheriger Zustimmung der Anbieterin gestattet.
9.3 Der Kunde versichert, vor jeder Veranstaltung zu prüfen, dass sein Hund keine ansteckenden Krankheiten hat und frei von gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie Durchfall, Husten, Parasitenbefall usw. ist. Entsprechendes gilt für den Fall der Läufigkeit von Hündinnen.
9.4 Vor Veranstaltungsbeginn muss die Anbieterin über gesundheitliche Probleme und etwaige Erkrankungen des Kunden/ Hundes informiert werden, damit der Kunde oder sein Hund bestmöglich vor Schaden bewahrt werden kann.
9.5 Bei erkennbaren gesundheitlichen Problemen ist die Anbieterin berechtigt, den betreffenden Kunden / Hund von der Veranstaltung auszuschließen. Die Anbieterin behält sich vor, die Teilnahmegebühr in Rechnung zu stellen. Der Nachweis eines geringeren Aufwandes bleibt dem Kunden unbenommen.
9.6 Eine Nutzung von Moxonleinen, Flexileinen, Metallhalsbändern, Stachelhalsbädern, Stromreizgeräten oder Erziehungsgeschirren ist untersagt.
9.7 Personen unter 16 Jahren ist die Teilnahme an Übungsstunden nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten gestattet. Personen unter 18 Jahren ist die Teilnahme an Übungsstunden mit schriftlicher Erlaubnis eines Erziehungsberechtigten gestattet.
10 Haftungsausschluss
10.1 Kunde und Begleitpersonen verzichten gegenüber der Anbieterin und deren Erfüllungsgehilfen (Coach/Trainer/Seminarleiter/Betreuer) auf die Geltendmachung von Ansprüchen aus Personen- und Sachschäden, die im Zusammenhang mit der Teilnahme an der Veranstaltung stehen.
10.2 Im Fall von Beschädigung oder Zerstörung von mitgeführten fremden Sachen / Hunde erklären sich der Kunde und Begleitpersonen einverstanden, den Schaden dritten Personen zu ersetzen und die Anbieterin sowie deren Erfüllungsgehilfen (Coach/Trainer/Seminarleiter/Betreuer) freizustellen.
10.3 Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Anbieterin unbeschränkt, sofern die haftungsbegründenden Pflichtverletzungen vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden sind. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie Kardinalspflichten und beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Anbieterin nicht.
10.4 Die Haftungsbeschränkungen der vorstehenden Absätze gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5 Ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
10.6 Die Anbieterin ist im Besitz einer gültigen Betriebshaftpflichtversicherung für Tierphysiotherapie/Hundeschule (Die Haftpflichtlasse VVaG, Postfach 1126, 64373 Roßdorf/ Geltungsraum der Versicherung: Deutschland).
11 Vertragsdauer und Kündigung
11.1 Die Vertragsdauer ist im individuellen Vertrag geregelt.
11.2 Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn
- der Kunde mit zwei fälligen, aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet
- der Kunde nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz), es sei denn, es wurde bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt
11.3 Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.
12 Urheber- und Nutzungsrechte
12.1 Alle durch die Anbieterin erbrachten Leistungen, auch Präsentationen, Projektskizzen, Projektpapiere, Konzepte, Planungen, Layouts und ähnliches unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Parteien vereinbaren, dass alle Leistungen dem Schutz der Bestimmungen des Urheberrechts unterliegen, auch wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen, wie z.B. die notwendige Schöpfungshöhe, im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Insbesondere wird in einem solchen Fall die Anwendbarkeit der §§ 31 ff. und §§ 97 ff UrhG vereinbart.
12.2 Die Werke der Anbieterin (insbesondere die Onlinekurse / Live-Trainings und sonstige digitale Inhalte) dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Das Recht, die Arbeiten in dem bestimmungsgemäßen Rahmen zu verwenden, erwirbt der Kunde mit der Zahlung des Honorars. Wiederholungsnutzungen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der ausdrücklichen Einwilligung der Anbieterin. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf ebenfalls der ausdrücklichen Einwilligung. Über den Umfang der Nutzung steht der Anbieterin ein Auskunftsanspruch zu. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei der Anbieterin.
13 Vertraulichkeit und Datenschutz
13.1 Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der Anbieterin auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der Anbieterin selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Weitere Informationen kann der Kunde der Datenschutzerklärung der Anbieterin entnehmen.
13.2 Dem Kunden ist ferner bekannt und er willigt darin ein, dass die Anbieterin Übungsstunden, Seminarveranstaltungen und sonstige Termine in Bild und/oder Ton mitschneidet, um ihre digitalen Auftritte wie Websites, Facebook-Auftritte, Printprodukte zu befüllen. Mit der Verarbeitung und Veröffentlichung dieser Mitschnitte von Kunden / Hunden erklärt sich der Kunde ausdrücklich einverstanden.
13.3 Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung(en) jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Anbieterin ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Dienstleistungen erfolgt die Löschung nach Abschluss der Dienstleistung.
13.4 Die Anbieterin verpflichtet sich darüber hinaus, während der Dauer und auch nach Beendigung von Veranstaltungen bekannt gewordenen vertraulichen Umstände des Kunden Stillschweigen zu wahren, soweit und solange keine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht. Ebenso verpflichtet sich der Kunde, über alle vertraulichen Umstände ggf. weiterer Teilnehmer unter den gleichen Voraussetzungen Stillschweigen zu wahren.
14 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Streitbeilegung
14.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Anbieterin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
14.2 Gerichtsstand ist der Sitz der Anbieterin, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Entsprechendes gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind.
14.3 Verbraucher haben die Möglichkeit, eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet. Dort finden sich Informationen über die Online-Streitbeilegung und sie dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen resultieren.
14.4 Darüber hinaus ist die Anbieterin nicht bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
15 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
15.1 Ist der Kunde eine natürliche Person, die einen Vertrag mit der Anbieterin abschließt zu einem Zweck, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht ihm ein Widerrufsrecht zu.
15.2 Das Widerrufsrecht ist jedoch ausgeschlossen bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht (vgl. § 312g Abs. 2 Ziff. 9 BGB).
15.3 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (einfach-ARTiG, Inhaberin: Frau Cindy Guzy, Nordhäuser Straße 101, 64380 Roßdorf, Tel.: +49(0)16094434720, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An einfach-ARTiG, Inhaberin: Frau Cindy Guzy, Nordhäuser Straße 101, 64380 Roßdorf, E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.